1 Allgemeines, Geltungsbereich

1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Verkäufe von Waren und sonstige Leistungen durch die ecoCOAT GmbH (nachfolgend Verkäufer genannt), gleich ob diese Geschäfte online oder offline mit einer weiteren Partei (nachfolgend Käufer genannt) abgeschlossen werden.

1.2 Es gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Davon abweichende oder entgegenstehende Bedingungen der Käufer werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben. Die Durchführung der Leistungen ist nicht als eine solche Zustimmung zu werten.

1.3 Die Allgemeinen Verkaufsgeschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

1.4 Unsere Außendienst-Mitarbeiter und freien Mitarbeiter sind nur zur Entgegennahme von Bestellungen zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen berechtigt.

2 Angebote, Vertragsschluss

2.1 Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 30 Tagen annehmen können.

2.2 Angebote sind verbindlich, wenn wir diese schriftlich und ohne Vorbehalt erteilen. Maßgeblich für Art und Umfang unserer Lieferungen und Leistungen ist jedoch die schriftlich erteilte Auftragsbestätigung, sofern nicht der Käufer seine Bestellung inhaltsgleich zu unserem verbindlichen Angebot erteilt hat.

2.3 Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

2.4 Alle auf unseren Internet- oder Katalogseiten angebotenen Waren sind freibleibend und unverbindlich. Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung dar; Irrtümer in der Darstellung bleiben vor-behalten.

2.5 Bei Bestellung in unserem Online-Shop kann der Käufer über einen „Mausklick“ Ware in den virtuellen Warenkorb verschieben. Dort besteht die Möglichkeit zur Ansicht der ausgewählten Waren und damit zur Kontrolle der Bestellung durch den Käufer. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ gibt der Käufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im virtuellen Warenkorb ausgewählten Waren ab. An dieses Angebot ist der Käufer innerhalb des in der Produktbeschreibung angegebenen Zeitraumes gebunden. Die Bestellung wird an uns weitergeleitet und der Käufer erhält unverzüglich eine elektronische Bestätigung über die Bestellung per E-Mail. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass diese Bestellbestätigung keine Annahme der Bestellung darstellt.

2.6 Wir verkaufen keine Waren an Minderjährige und andere beschränkt geschäftsfähige Personen, sofern die Waren nicht von dem gesetzlichen Vertreter bestellt werden.

2.7 Nimmt der Käufer Beratungsleistungen in Anspruch, hat er uns auf eine außergewöhnliche bzw. überdurchschnittliche Beanspruchung, auf Einsatzzwecke besonderer Art sowie auf aus seiner Sicht erhöhte Risiken beim Einsatz unserer Lieferungen vollständig zu informieren.

2.8 Artikel mit besonderen chemischen Eigenschaften, die den Chemikaliengesetz unterliegen sind im Artikelstamm gekennzeichnet und werden ausschließlich an Gewerbetreibende mit Altersnachweis der Volljährigkeit verkauft. Der Käufer bestätigt das er die hinterlegten Datenblätter und Kennzeichnungen zur Kenntnis genommen hat!

3 Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Systemfehler und Irrtümer sind dabei vorbehalten. Unsere Preise verstehen sich ab Werk (Allershausen), ausschließlich Verpackung, Versand und Versicherung. Alle Preise sind in Euro angegeben und sind ohne die gesetzliche Mehrwertsteuer aus-gewiesen.

3.2 Der Verkäufer behält sich das Recht vor die Preise entsprechend zu ändern, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostenänderungen, insbesondere aufgrund von Lohn- oder Materialpreisänderungen, eintreten.

3.3 Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

3.4 Die Zahlung kann bei Neukunden per Vorauskasse erfolgen. Es obliegt jedoch der ecoCOAT GmbH die Zahlungsbedingungen jederzeit zu ändern.

3.5 Mangels besonderer Vereinbarung ist die Zahlung ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Rechnung fällig.

3.6 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außer-halb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

3.7 Bei Überschreitung von Zahlungsfristen sind wir ohne weiteren Nachweis berechtigt, Zinsen in Höhe von 4% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Dessen ungeachtet ist die Verkäuferin berechtigt, einen nachweisbar höheren Verzugsschaden zu verlangen.

3.8 Wir sind insbesondere berechtigt, für Verzugszeiten Zinsen in Höhe der üblichen Zinsen für ungedeckte Kontokorrentkredite unserer Hausbank zu berechnen. Kommt der Käufer wegen einer fälligen Zahlung in Verzug, stellt er die Zahlungen ein, wird ein Wechselprotest erhoben oder werden nach Vertragsabschluss Umstände bekannt, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Käufers zu beeinträchtigen, werden unsere sämtlichen Forderungen - auch solche aus anderen Verträgen mit Kunden - sofort fällig. Ferner sind wir unter den oben genannten Umständen berechtigt, noch ausstehende Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen, ohne erneute Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Vorauszahlung oder Sicherheit nicht binnen zwei Wochen geleistet wird, oder unter Aufrechterhaltung des Vertrages die Weiterveräußerung und die Verarbeitung der gelieferten Ware zu untersagen und die Herausgabe des Liefergegenstandes zu verlangen. Uns weiterhin zustehende Rechte, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz zu verlangen, bleiben hiervon unberührt.

3.9 Für den Fall der Vereinbarung von Teilzahlungen ist der jeweilige Restbetrag des Kaufpreises in voller Höhe sofort fällig, wenn der Käufer mit zwei aufeinanderfolgenden Ratenzahlungen ganz oder teilweise in Verzug ist und dieser rückständige Betrag mindestens dem zehnten Teil des Kaufpreises der gelieferten Ware gleichkommt.

3.10 Unsere Außendienstmitarbeiter sind, sofern nichts anderes vereinbart ist, nicht zum Inkasso berechtigt.

3.11 Informationen zu den anfallenden Versandkosten finden Sie während des Bestellvorgangs (bei Onlinebestellung), ansonsten sind diese in unseren schriftlichen Angeboten separat aufgeführt.

4 Lieferung, Lieferzeit, Gefahrübergang

4.1 Unsere Lieferungen erfolgen grundsätzlich FCA gemäß Incoterms 2020 mit Zustellung durch einen von uns auszuwählenden Frachtführer auf einem Transportweg unserer Wahl.

4.2 Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands im Regelfall mit dem Transportunternehmen DHL.

4.3 Kosten zur Lieferung entsprechen Abs. 3.11 der vorliegenden AGB.

4.4 Die Lieferzeit ergibt sich aus den Vereinbarungen der Vertragsparteien. Ihre Einhaltung durch den Lieferer setzt voraus, dass alle kaufmännischen und technischen Fragen zwischen den Vertragspartei-en geklärt sind und der Käufer alle ihm obliegenden Verpflichtungen, wie z.B. Beibringung der erforderlichen behördlichen Bescheinigungen oder Genehmigungen oder die Leistungen einer Anzahlung erfüllt hat. Ist dies nicht der Fall, so verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Dies gilt nicht, soweit der Lieferer die Verzögerung zu vertreten hat.

4.5 Die Einhaltung der Lieferfrist steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Ausbleibende Selbstbelieferung berechtigt uns zum Rücktritt vom Vertrag. Lieferfristen und Termine beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Sie gelten mit der Meldung der Versand-bereitschaft als eingehalten, wenn die Ware ohne ein Verschulden unsererseits nicht rechtzeitig abgesendet werden kann.

4.6 Werden der Versand bzw. die Abnahme des Liefergegenstandes aus Gründen verzögert, die der Käufer zu vertreten hat, so werden ihm, beginnend einen Monat nach Meldung der Versand- bzw. Abnahmebereitschaft, die durch die Verzögerung entstandenen Kosten berechnet.

4.7 Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot. Bei Änderungen oder Ergänzungen des Leistungsumfangs nach Vertragsschluss werden angegebene Liefertermine und -fristen hinfällig; sie verlängern sich angemessen, sofern keine besondere Vereinbarung getroffen wird.

4.8 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei einer Bestellung über den Onlineshop des Verkäufers ist die im Online-Bestellformular angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

4.9 Zu Teillieferungen oder Teilleistungen sind wir berechtigt, soweit diese für den Käufer nicht unzumutbar sind. Nachlieferungen sind für den Käufer versandkostenfrei.

4.10 Können wir den vereinbarten Liefertermin aus Hinderungsgründen, die wir nicht zu vertreten haben (Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Energieversorgungsschwierigkeiten, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Roh- und Ausgangsstoffe etc.), nicht einhalten, so werden wir den Käufer unverzüglich darüber informieren. Lässt sich in solche einem Fall nicht absehen, dass wir unsere Leistung innerhalb angemessener Frist, spätestens jedoch innerhalb von vier Monaten erbringen werden können, können wir und der Käufer vom Vertrag

zurücktreten. Entsprechendes gilt, wenn die Hinderungsgründe nach Ablauf von vier Monaten seit unserer Mitteilung noch bestehen. Sollten die Hinderungsgründe für uns schon bei Vertragsschluss erkennbar sein, sind wir nicht zum Rücktritt berechtigt.

5 Lieferungen – Ausland

Für Lieferungen in Länder außerhalb von Deutschland bitten wir Sie uns im Vorfeld Ihrer Bestellung zu kontaktieren!

6 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware ist bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer Forderungen aus der Geschäfts-verbindung mit dem Käufer, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der künftig entstehenden oder bedingten Forderungen sowie einschließlich Reparaturkosten, Zinsen und sonstiger Kosten, und bis zur Einlösung von Wechseln und Schecks unser Eigentum. Dies gilt auch dann, wenn Zahlungen auf besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden. Bei laufenden Rechnungen dient der Eigentumsvorbehalt zur Sicherung unserer Saldenforderung.

7 Mängelansprüche

7.1 Der Käufer ist verpflichtet, Lieferungen im ordnungsgemäßen Geschäftsgang unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und uns hierbei festgestellte Mängel unverzüglich schriftlich, spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Ablieferung, anzuzeigen.

7.2  Ist die Mängelrüge berechtigt, leisten wir Nacherfüllung nach unserer Wahl durch Beseitigung des Mangels oder mangelfreie Lieferung. Der Käufer hat uns hierfür eine Frist von mindestens 10 Tagen, gerechnet ab Mängelanzeige, einzuräumen. Nur dann, wenn wir der Nacherfüllung nicht innerhalb an-gemessener Frist nachgekommen sind oder wenn die Nacherfüllung unmöglich oder unzumutbar ist, hat der Käufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Pflichtverletzung nicht nur unerheblich ist, oder den Kaufpreis zu mindern. Schadensersatzansprüche stehen dem Käufer nur im Rahmen der Schadensersatzansprüche gem. Abs. 8 zu.

7.3  Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten ab Gefahrübergang. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die gesetzlichen Verjährungsfristen nach § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB bei Bauwerken und Baumaterialien sowie die Verjährungsregelung des § 445b BGB im Falle des Lieferantenregresses bleiben unberührt.

8 Schadensersatzansprüche

8.1 Für Ansprüche auf Schadensersatz wegen schuldhafter Handlungen, gleich aus welchem Rechts-grund (etwa Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafte Lieferung, positive Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen, von Auskunfts- und Beratungspflichten, unerlaubter Hand-lungen, Produkthaftung – ausgenommen eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz ) – haften wir im Falle leichter Fahrlässigkeit nur bei einer den Vertragszweck gefährdenden Verletzung wesentlicher Pflichten. Davon abgesehen ist eine Haftung unsererseits für leichte Fahrlässigkeit sowie ohne Verschulden ausgeschlossen. Insbesondere, Haftung bei entstandenen Mängeln oder Folge-schäden durch falsche Handhabung und nicht fachgerechte Verwendung unserer Produkte sind gene-rell ausgeschlossen. Im Falle der Haftung, ausgenommen bei vorsätzlichem Handeln, haftet der Ver-käufer stets für den typischen und vorhersehbaren Schaden.

8.2 Betriebsverluste, Zeitverluste, Gewinnverluste oder ähnliche indirekte Verluste, Folgeschäden, die unsere Produkte verursachen, sind generell von der Haftung ausgeschlossen.

8.3 Die vorstehenden Beschränkungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Ansprüche aufgrund übernommener Garantien sowie die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

8.4 Die Schadensersatzansprüche gem. Abs. 8 gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter und etwaiger sonstiger Erfüllungsgehilfen.

9 Rechtswahl, Erfüllungsort und Gerichtsstand

9.1 Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz bzw., falls dem Käufer bekannt und wenn diese vom Geschäftssitz abweichen, die jeweilige Produktionsstäte oder das jeweilige Abgangslager.

9.2 Gerichtsstand ist München, sofern der Käufer Kaufmann i. S. des Handelsgesetzbuches, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dieser Gerichtsstand gilt für den Käufer ausschließlich. Wir behalten uns alternativ das Recht vor, nach unserer Wahl den Käufer an seinem Geschäftssitz zu verklagen.

9.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (UN-Kaufrecht) ist ausgeschlossen.